Rohde warnt vor Kahlschlag beim Katastrophenschutz

Oldenburg, 29.09.2015 – Gegen die geplanten Kürzungen bei den Investitionen in die Katastrophenhilfe hat der örtliche Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), bei Bundesinnenminister de Maizière (CDU) protestiert und eine Rücknahme der Kürzungen gefordert. Laut Planungen seines Ministeriums will de Maizière im nächsten Jahr drastische Kürzungen bei den Feuerwehren, dem THW, dem ASB und den weiteren Mitwirkenden im Katastrophenschutz von mehr als 6 Millionen Euro durchdrücken.

„Das, was CDU-Bundesinnenminister de Maizière hier vorhat, gleicht einem Kahlschlag im Katastrophenschutz“, so Rohde dazu. „Die SPD hatte in den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr 5 Millionen Euro zusätzlich für wichtige Investitionen im Katastrophenschutz durchgesetzt. Diese will die CDU nun trotzig wieder streichen. Das ist nicht nur gefährlich im Fall einer Katastrophe, sondern auch zutiefst unfair den vielen Engagierten gegenüber. Ich habe kein Verständnis dafür, wenn sich die CDU-Abgeordneten einerseits für Feuerwehr und THW stark machen und ihnen im gleichen Atemzug die Mittel zusammenstreichen.“

Rohde wies zudem darauf hin, dass die oft überalterte Geräte-Ausstattung weitsichtige Investitionen dringend erforderlich mache. „Die hervorragende Arbeit von Feuerwehr, THW, DRK und den weiteren Mitwirkenden im Katastrophenschutz zeigt, wie wichtig es ist, mehr Geld für Investitionen in die Hand zu nehmen. Aber die CDU erkennt offenbar nicht, wie wichtig der Katastrophenschutz hierzulande ist. Nur mit guter technischer Ausstattung ist im Katastrophenfall schnelle Hilfe und oft sogar die Rettung von Menschenleben möglich“, so Rohde dazu.