Rohde fordert Bundesverkehrsministerium zu Dialog mit der Region auf

Berlin, 10.09.2015 – Der örtliche Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), hat sich verärgert über die Blockadehaltung des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) bei der Einrichtung eines Projektbeirates für die Eisenbahn-Planungen in und um Oldenburg gezeigt. Rohde hatte die entsprechende Initiative von Oberbürgermeister Jürgen Krogmann (ebenfalls SPD) in einem Schreiben an den Parlamentarischen Staatssekretär im BMVI, Enak Ferlemann (CDU) unterstützt, jedoch eine abschlägige Antwort erhalten.

„Ein Projektbeirat, der die großen offenen Fragen rund um die Bahnplanungen für Oldenburg mit der Beteiligung aller betroffenen Akteure angeht, ist unabdingbar“, so Rohde dazu. „Um für die schlussendlichen Planungen die notwendige Akzeptanz in unserer Region zu erreichen, muss ein frühzeitiger und intensiver Austausch stattfinden. Dass die CDU sich nun hinter Formalitäten verschanzt und den Dialog vor Ort blockiert, ist völlig inakzeptabel. Ich erwarte von Bundesverkehrsminister Dobrindt ein Machtwort und die Beteiligung seines Ministeriums am Bürgerdialog bei uns.“

Die CDU müsse nun auf das von der Union geführte BMVI einwirken, damit der Dialog zwischen dem Ministerium und der Region nicht einseitig abgewürgt werde, so Rohde weiter. „Stadt, Bahn und Bund an einem Tisch zusammenzubringen, wie es Oberbürgermeister Krogmann will, kann die Planungen entscheidend voranbringen. Dazu muss das Ministerium nun seinen Teil beitragen, statt jegliche Beteiligung weiterhin zu verweigern.“