Neustart der Energiewende – für sicheren und bezahlbaren Strom

Rastede, 15.05.2014 – Die SPD-Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde (Oldenburg – Ammerland) und Johann Saathoff (Aurich – Emden) haben gestern im „Hof von Oldenburg“ in Rastede die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) diskutiert. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Umweltausschusses im Europäischen Parlament, Matthias Groote MdEP, dem Präsident des Bundesverbandes „Erneuerbare Energie“ a.D. Dietmar Schütz, dem ForWind-Geschäftsführer Stephan Barth und dem Geschäftsführer der Stadtwerke Emden Manfred Ackermann sowie etwa 70 interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus Oldenburg und dem Ammerland erörterten die Abgeordneten die Kernpunkte der Reform.

„Das von der rot-grünen Bundesregierung verabschiedete Erneuerbare-Energien-Gesetz hat entscheidende Impulse für die Energiewende gesetzt“, sagte Johann Saathoff, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages. „Auch wegen des EEG machen die Erneuerbaren mittlerweile 25 Prozent der Energieversorgung in Deutschland aus – darauf können wir stolz sein.“ Andererseits drohten die in den letzten Jahren stark gestiegenen Strompreise den Erfolg der Energiewende zu gefährden. Das EEG müsse dringend reformiert werden, um den Strommarkt der Zukunft zu schaffen, fügte Dennis Rohde hinzu.

Auf europäischer Ebene besteht besonderer Handlungsbedarf im Bereich des Emissionshandels. Die aktuell zu niedrigen Preise der Zertifikate machen die Erneuerbaren Energien im Vergleich zu den konventionellen Energieformen unattraktiv. „Wir brauchen eine Verknappung des Angebotes, um die Preise der Zertifikate wieder zu erhöhen“, so Matthias Groote. „Das würde die EEG-Umlage senken – und damit auch den Strompreis für die Verbraucher.“

Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel auf den Weg gebrachte Gesetzesnovelle setzt verbindliche Ausbauziele für die erneuerbaren Energien und bereitet ihre Integration in den Markt vor. Damit sollen die Kosten für den weiteren Ausbau deutlich gesenkt werden. Bestehende Ausnahmeregelungen für die stromintensive Industrie sollen auf Unternehmen konzentriert werden, die im internationalen Wettbewerb stehen. Für diese Unternehmen seien Ausnahmen allerdings notwendig, so Saathoff. Hier gehe es bundesweit um hunderttausende Arbeitsplätze in der Industrie.

„Mit der geplanten EEG-Novelle bringen wir die Energiewende wieder auf Erfolgskurs und sichern damit die Akzeptanz in der Gesellschaft“, so Dennis Rohde zum Abschluss der von ihm moderierten Veranstaltung. Bis 2025 soll der Anteil der Erneuerbaren an der Stromversorgung auf 40 bis 45 Prozent gesteigert werden. Außerdem sollen die Erneuerbaren zum regulären Bestandteil des nationalen und europäischen Strommarktes werden.

Bildunterschrift: v.l. Dietmar Schütz (Präsident des Bundesverbandes „Erneuerbare Energie“ a.D.), Stephan Barth (ForWind-Geschäftsführer), Johann Saathoff MdB, Dennis Rohde MdB, Manfred Ackermann (Geschäftsführer der Stadtwerke Emden), Matthias Groote MdEP

Bild: Timo Klostermeier / pixelio.de