Freihandelsabkommen TTIP in der Diskussion bei Dennis Rohde

Oldenburg, 21.07.2015 – Über 150 Bürgerinnen und Bürger sind der Einladung zur Diskussionsveranstaltung des örtlichen Bundestagsabgeordneten Dennis Rohde (SPD) in das Hotel und Gesellschaftshaus Wöbken gefolgt. In einer engagierten Diskussion tauschten Befürworter und Gegner des Freihandelsabkommens mit den USA ihre Argumente aus. Podiumsgäste waren der Berichterstatter für TTIP im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments, Bernd Lange MdEP (SPD), die Referentin für Internationale Handelspolitik beim Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV), Linn Selle, sowie der Präsident der Oldenburgischen IHK, Gert Stuke.

„TTIP ist ein emotionales Thema, das die Menschen bewegt. Das hat der intensive Meinungsaustausch noch einmal ganz deutlich gezeigt. Ich möchte deshalb in sachlichen Diskussionen das Für und Wider erörtern und über den Inhalt des Abkommens informieren. Aber es muss auch klar sein, dass niemand Arbeitnehmerrechte oder unsere Marken wie den original Ammerländer Schinken möglichen neuen Marktchancen opfern möchte“, so Rohde nach der Veranstaltung.

Einig war man sich auf dem Podium darin, dass man nicht grundsätzlich gegen das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen sei, aber die Rahmenbedingungen ganz genau geklärt werden müssen, um dem Abkommen zustimmen zu können. IHK-Präsident Gert Stuke steht für den Nordwesten Niedersachsens TTIP positiv gegenüber: „Das Freihandelsabkommen eröffnet gerade auch mittelständischen Firmen bei uns neue Chancen.“ Im Bereich Lebensmittel sieht die Referentin vom Verbraucherzentrale Bundesverband, Linn Selle, noch Klärungsbedarf: „Es gibt Bereiche, in denen Europa die besseren Kontrollen und Qualitätssiegel vorzuweisen hat, und diese müssen unbedingt beibehalten werden.“ Zum Bereich Arbeitnehmerrechte betont TTIP-Berichterstatter Bernd Lange: „Wir haben rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen. Nationale Parlamente müssen ihre demokratische Rechte auch weiterhin wahrnehmen können.“

Auf dem Foto (v.l.): Bernd Lange, Gert Stuke, Dennis Rohde und Linn Selle.