Neue Perspektiven für Bahnhöfe in der Region: Bundestag beschließt Förderungen für Bahn-Infrastruktur

Berlin/Oldenburg, 31.01.2020 – Neue Möglichkeiten für Stadtteilbahnhöfe, neue Bahnhaltepunkte und die Reaktivierung von Strecken: Der Bundestag hat die Reform des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) beschlossen, mit dem der Bund direkt die Infrastruktur des schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehrs vor Ort fördert. Neu dabei sind Fördermöglichkeiten auch für die Reaktivierung von Bahnstrecken und für den Neubau von Bahnhöfen. Das gab der Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), bekannt.

„Kein Ort und kein Stadtteil darf abgemeldet sein – bequeme, bezahlbare und klimafreundliche Mobilität mit der Bahn gehört zu einer guten Versorgung dazu“, so Rohde am Rande der Abstimmung im Deutschen Bundestag. „Deswegen setze ich mich gemeinsam mit unseren Land-tags- und kommunalen Abgeordneten seit Jahren dafür ein, dass die Oldenburger Stadtteilbahnhöfe in Ofenerdiek, Osternburg und Krusenbusch wieder eröffnet werden. Außerdem will ich, dass auch in Hahn-Lehmden, in Apen und perspektivisch auch in Kayhauserfeld der Einstieg in den Zug möglich ist. Es reicht nicht, über Alternativen zum Auto zu reden – wir müssen sie konkret vor Ort schaffen. Genau das leisten neue Bahnhaltepunkte.

Aber: Das kostet Geld. Deswegen freue ich mich, dass der Bund unsere Kommunen künftig deutlich stärker unterstützt. Wir stellen nicht nur deutlich mehr Mittel als bisher bereit, sondern wir fördern auch mehr Projekte wie etwa den Neu- oder Ausbau von Bahnhöfen, Umsteigeanlagen und zentralen Omnibusbahnhöfen oder die Tank- und Ladeinfrastruktur für alternative Antriebe. Je nach Projekt gibt der Bund zwischen 50 und 90 Prozent der Kosten dazu, auch Planungskosten sind förderfähig. Das ist auch für Oldenburg und das Ammerland ein wichtiges Zeichen. Mit der Reform geben wir den Kommunen mehr Möglichkeiten an die Hand, Mittel für wichtige Projekte zu erwerben. Das ist gut angelegtes Geld für die Verkehrswende und mehr Mobilität in unserer Heimat.“ Das Budget des GVFG, das bislang bei rund 333 Millionen Euro pro Jahr lag, wird im laufenden Kalenderjahr auf 665 Millionen Euro verdoppelt. Ab 2021 liegt es dann bei einer Milliarde Euro jährlich, ab 2025 bei zwei Milliarden Euro. Zudem beginnt 2026 eine Dynamisierung, durch die der Ansatz jedes Jahr um 1,8 Prozent steigt. Zusammengefasst sind dies 4,6 Milliarden Euro zusätzlich in den kommenden fünf Jahren.