Mehr Verantwortung für Dennis Rohde in Berlin

Berlin, 02.02.2018 – Der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), ist heute einstimmig zum stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Zudem wurde Rohde zum Berichterstatter für das Budget des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) sowie zum Hauptberichterstatter für den Finanzplan des Bundesverfassungsgerichts berufen. Des Weiteren ist er Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss, wo er in den kommenden vier Jahren den Vollzug der Ausgaben, die Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundesinnenministeriums prüft.

„Ich freue mich auf die neue Aufgabe, zukünftig das Budget des BMVg mitzugestalten. Der Finanzplan ist einerseits aufgrund seines Umfangs von rund 39 Milliarden Euro, andererseits mit Blick auf die Herausforderungen und die Haushaltsstruktur wohl der anspruchsvollste im Bundeshaushalt. Die verkorkste Bundeswehrreform von Theodor zu Guttenberg ist dabei eine zusätzliche Bürde, deren dramatische Auswirkungen es zu bewältigen gibt. Mir kommt es vor allem darauf an, dass unsere Soldatinnen und Soldaten über angemessene, funktionierende Ausrüstung und Infrastruktur verfügen. Die Sicherheit der Truppe hat oberste Priorität. Gleichzeitig gilt es, mit dem Geld sorgsam umzugehen und es nicht durch schlechte Planung aus dem Fenster zu werfen, sodass es an anderer Stelle fehlt.“

In der vergangenen Wahlperiode war Dennis Rohde zunächst Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie im Haushaltsausschuss mitverantwortlich für das Budget des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Im vergangenen Jahr wurde er zudem als Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschusses berufen. Die jetzige Wahl zum stellvertretenden haushaltspolitischen Sprecher und die Übernahme des äußerst verantwortungsvollen Einzelplans des BMVg sind ein enormer Vertrauensbeweis der SPD-Bundestagsfraktion.