
Einstimmig: Dennis Rohde als haushaltspolitischer Sprecher wiedergewählt
Berlin, 19.09.2023 – Dennis Rohde ist als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion einstimmig wiedergewählt worden.
Der Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, der seit 2013 dem Bundestag sowie dem Haushaltsausschuss angehört, ist seit Mai 2020 haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion.
„Ich freue mich, dass die Haushälterinnen und Haushälter der SPD-Bundestagsfraktion mich heute einstimmig als ihren Sprecher wiedergewählt haben. Danke für das entgegengebrachte Vertrauen und die erneut übertragene Aufgabe“, sagte Dennis Rohde direkt nach der Wiederwahl. Und weiter: „Ich weiß, dass wir auch in den laufenden Haushaltsberatungen kluge Entscheidungen für ein zukunftssicheres Deutschland treffen werden.“
Als haushaltspolitischer Sprecher gestaltet der SPD-Politiker die herausfordernden Beratungen intensiv mit. Klar macht der Sprecher, dass die parlamentarischen Beratungen zum diesjährigen Bundeshaushalt die schwierigsten seit Jahren werden. „Die ungewissen Zeiten, die uns in Deutschland bewegen, haben große Auswirkungen auf die geplanten Ausgaben des Bundes im Jahr 2024 – sowohl mit Blick auf die Verteilung von Geldern als auch auf die Höhe und Art der Mittel“, so Rohde.
Aufgabe der Politik sei es jetzt, einen Haushalt zu gestalten, der in die haushälterische Normalität der Schuldenbremse zurückkehrt und gleichzeitig den Herausforderungen der Zeit gerecht wird.