Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer verbreitet Fake News und schädigt Oldenburgs Ruf

Berlin/Oldenburg, 01.02.2019 – Gegen Fake News vom Verkehrsminister verwahren sich der Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), und die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte in einer Talkshow behauptet, Stickstoffdioxid-Grenzwerte seien gerade während der Straßensperrung beim Oldenburg-Marathon am 21.10.2018 überschritten worden. Das, so Rohde und Lühmann, sei mit Blick auf die Messdaten völlig unhaltbar.

„Aus den Messdaten, die übrigens jedermann über die Homepage des Umweltbundesamtes einsehen kann, geht klar hervor, dass die Stickstoffdioxid-Belastung während der Stunden der Sperrung deutlich unterhalb des Grenzwerts lag“, so Rohde dazu. „Erst nach Aufhebung der Sperrung am späten Nachmittag steigen sie wieder an – genau das Ergebnis, das der gesunde Menschenverstand erwartet hätte. Statt auf dem Boden der Tatsachen zu bleiben, verbreitet der Bundesverkehrsminister Unsinn und bringt Oldenburg und unsere Behörden in Misskredit. Seiner Aufgabe, für saubere Luft zu sorgen und Fahrverbote zu vermeiden, erweist Scheuer damit einen Bärendienst.“

„Die Debatte über die Höhe der Stickstoffdioxid-Grenzwerte muss auf einer seriösen Basis geführt werden. Es kann nicht sein, dass der Bundesverkehrsminister dabei immer wieder auf falsche Daten zurückgreift. Zumal diese Daten offen zugänglich sind und eine Überprüfung der Fakten so mit Leichtigkeit möglich wäre“, ergänzt die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kirsten Lühmann.

In der Talkshow „Maybrit Illner“ sagte Scheuer am 31.01.2019 wörtlich: „… weil die Messwerte teilweise so schräg sind. Weil, wenn ich in Oldenburg sehe, die Grenzwertüberschreitung war dann, als die Straße gesperrt wurde für einen Marathon, da war die Grenzwertüberschreitung. Wie gaga ist das denn? Also kann ich das doch mal praktisch hinterfragen.“ Tatsächlich lagen die Stickstoffdioxid-Werte während des Marathons selbst leicht oberhalb von 30 µg/m³ und somit deutlich unter dem Grenzwert von 40 µg/³.