Bund soll Neugestaltung am Bahnübergang Raiffeisenstraße unterstützen

Rastede, 23.07.2018 – Der Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), fordert eine Unterstützung des Bundes für eine Neugestaltung des Bahnübergangs an der Raiffeisenstraße in Rastede. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) setzt er sich für eine Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes ein, um die finanzielle Belastung für die Kommune zu verringern.

„Wir wollen den kommunalen Anteil an der Finanzierung von wichtigen Bahnstrecken über das Eisenbahnkreuzungsgesetz reduzieren – das ist im Koalitionsvertrag so vereinbart“, so Rohde dazu. „Davon würde auch Rastede profitieren. Deswegen habe ich Bundesverkehrsminister Scheuer aufgefordert, die Vereinbarung zügig umzusetzen und einen entsprechenden Gesetzentwurf vorzulegen. Der Bund kann und soll Landkreisen wie dem Ammerland bei Bahnübergängen unter die Arme greifen.“

Laut Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU soll das Eisenbahnkreuzungsgesetz geändert werden, um den kommunalen Anteil der Finanzierung an TEN-Strecken zu reduzieren. Transeuropäische Netze (TEN) sind besonders wichtige Schienen- und Straßenverbindungen, die die Verkehrsvernetzung in Europa stärken. Die Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven, die durch Rastede verläuft, gehört zum Nord-Ostsee-Korridor des TEN-Kernnetzes.

Foto: Susie Knoll.