Plenarreden

Berlin, 11.06.2021 – Europa ist in der Krise nicht auseinandergebrochen, sondern solidarisch zusammengewachsen! In seiner Ode „An die Freude“ hat Friedrich Schiller das bereits passend beschrieben.

Berlin, 25.02.2021 – Europa ist eine Schicksalsgemeinschaft – daher müssen wir mit allem was wir beschließen, auch immer an die Zukunft Europas denken! Natürlich müssen wir das auch in der Debatte um den EU-Eigenmittelbeschluss im Hinterkopf behalten, um solidarisch die besten Entscheidungen treffen zu können.

Berlin, 28.01.2021 – Zum Jahreswirtschaftsbericht habe ich betont: Bei der Unterstützung im Zuge der Corona-Pandemie geht und ging es darum, dass der Staat an der Seite der Bürgerinnen und Bürger steht.

Berlin, 09.12.2020 - Als Haushälter bin ich auch für den Bereich Kultur zuständig: Wir SozialdemokratInnen setzen in der Krise nicht den Rotstift bei der Kultur an. Denn Kultur und Kulturschaffende stärken die Demokratie in Deutschland: Kunst und Kultur sind die Seele einer offenen und demokratischen Gesellschaft.

Berlin, 08.12.2020 - Diese Woche verabschieden wir im Plenum den Bundeshaushalt 2021. Als haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion habe ich in meiner Rede zur allgemeinen Finanzdebatte heute deutlich gemacht: Die Corona-Pandemie ist kein Deckmantel für Staatsabbau. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger steht für mich an erster Stelle!

Berlin, 04.11.2020 - Im Plenumwurde der Bericht zum Untersuchungsausschuss "Berateraffäre im Verteidigungsministerium" diskutiert. Ich habe nochmal deutliche Worte gefunden: Solche Missstände sind in einem Ministerium inakzeptabel. Jetzt geht es auch darum, die Konsequenzen zu ziehen und eins muss gelten: Entscheidungen müssen von Beamtinnen und Beamten und nicht von Beraterinnen und Beratern getroffen werden!

Berlin, 30.09.2020 - Einer der Höhepunkte der Haushaltsverhandlungen: Die Generaldebatte im Plenum des Deutschen Bundestages. Als SPD-Fraktion im Bundestag wollen wir, dass es den Menschen in Deutschland gut geht. Die Investitionen, die wir heute tätigen, sind die Steuereinnahmen von morgen.

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