Rede zum Bundeshaushalt für 2024 (Schlussrunde)
Berlin, 02.02.2024 - Mit dem Bundeshaushalt für 2024 gehen wir im Kampf gegen Demokratiefeinde im Inneren wie im Äußeren unseres Landes weiter voran!
Berlin, 02.02.2024 - Mit dem Bundeshaushalt für 2024 gehen wir im Kampf gegen Demokratiefeinde im Inneren wie im Äußeren unseres Landes weiter voran!
Berlin, 30.01.2024 - Demokratie gibt es nicht umsonst! Unsere soziale Demokratie ist es wert, sie zu finanzieren und zu fördern; weil sie der Grundstock unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens ist.
Berlin, 15.12.2023 - Wir stehen weiterhin fest an der Seite der Ukraine, solange wie nötig. Und während andere bei den Ärmsten unserer Gesellschaft, Kindern und Rentnern sparen wollen, lassen wir nicht zu, dass das eine gegen das andere ausgespielt wird!
Berlin, 13.12.2023 – Seit heute haben wir eine Einigung für den Haushalt 2024. Diese Koalition hat gezeigt, dass sie handlungsfähig ist und verantwortungsvoll vorangeht.
Berlin, 01.12.2023 - Den Menschen in Deutschland die Hilfen bereitzustellen, die sie während unsicherer Zeiten gebraucht haben, war der einzig richtige Weg. Mit dem Nachtragshaushalt für 2023 sichern wir diese Maßnahmen ab.
Berlin, 08.09.2023 - Die innere, äußere und soziale Sicherheit dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden! Darauf wird es in den Verhandlungen zum Bundeshaushalt ankommen.
Berlin, 05.09.2023 - Die parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushaushalt finden in ungewissen Zeiten statt. Aufgabe der Politik ist es jetzt, einen Haushalt zu gestalten, der zurück in die haushälterische Normalität der Schuldenbremse kehrt und der gleichzeitig den Herausforderungen der Zeit gerecht wird.
Berlin, 16.06.2023 - Auch in diesem Jahr wird es einen Bundeshaushalt der inneren, äußeren und sozialen Sicherheit geben.
Berlin, 21.10.2022 - Mit dem Abwehrschirm in Höhe von 200 Milliarden Euro und den enthaltenen Entlastungen reagieren wir auf Putins Angriffskrieg und die gestiegenen Energiekosten. Dafür richten wir den Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) neu aus.
Berlin, 09.09.2022 - In meiner letzten Rede zum Bundeshaushalt 2023 war mir wichtig, deutlich zu machen: Wenn wir die Krise in den Griff bekommen wollen, sollten wir uns ein Beispiel am Norden und an Niedersachsen nehmen und entschlossen die erneuerbaren Energien ausbauen.
Berlin, 06.09.2022 - In der allgemeinen Finanzdebatte zum Bundeshaushalt 2023 habe ich heute im Plenum des Bundestages klar gestellt: Um gut durch Krisen zu kommen, brauchen wir einen starken, handlungsfähigen Staat - und Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Dieser Verantwortung stellen wir uns.
Berlin, 01.06.2022 - Mit den vorgesehen Geldern schaffen wir Sicherheit in aktuellen Krisen, investieren in Infrastruktur, schützen das Klima, unterstützen mit Entlastungspaketen den Mittelstand und fördern Forschung und Innovation. Wir stärken Sicherheits-, Außen- und Entwicklungspolitik.
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