Kabinettsbeschluss: 4,4 Millionen Euro für das Wendebecken im Haushalt 2015

Oldenburg, 14. August 2014 – Für den Bau des Wendebeckens sieht der Kabinettsbeschluss im Haushalt 2015 insgesamt 4,4 Millionen Euro vor. Wie der örtliche Bundestagsabgeordnete für Oldenburg und das Ammerland, Dennis Rohde (SPD), heute mitteilte, ist so der Baubeginn im kommenden Jahr haushälterisch gesichert.

„Ich freue mich, dass wir mit der Verabschiedung des Bundeshaushaltes im November auch die Grundlage für den Bau des Wendebeckens legen werden – wir warten schon lange auf die Realisierung dieses wichtigen Projekts für die Oldenburger Wirtschaft“, so Rohde, der Berichterstatter der SPD im Haushaltsausschuss des Bundestages ist.

Rohde machte zudem deutlich, dass man weitere Verzögerungen nicht hinnehmen werde. Diesbezüglich hatte sich der Abgeordnete unlängst nochmals an das Wasser- und Schifffahrtsamt in Bremen gewandt. Anlass war die Berichterstattung in der NWZ, dass sich die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zur Weservertiefung verzögern werde.

„Aufgrund der begrenzten Personalkapazitäten in den zuständigen Wasser- und Schifffahrtsämtern und -direktionen hatte ich die Sorge, dass zu viel Personal an das Verfahren gebunden wird und damit Kapazitäten für die Planung der Wendestelle fehlen“, so Rohde. Entwarnung kam jedoch vom Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamtes in Bremen, Dr. Stengel. Das WSA geht nach wie vor davon aus, dass das Planfeststellungsverfahren in diesem Jahr beendet wird und mit dem Bau im Jahr 2015 begonnen werden kann. Voraussetzung sei jedoch das Vorhandensein der entsprechenden Haushaltsmittel: „Genau diese werden wir nun bereitstellen“, so Rohde.

Rohde versprach ferner, sich auch weiterhin für das Projekt stark zu machen: „Es darf nun keine weiteren Verzögerungen im Umsetzungsverfahren geben. Das werde ich auch weiterhin mit Nachdruck an die zuständigen Stellen kommunizieren“, so Rohde abschließend.