Oldenburg, 26. November 2020 – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, dass die Alte Maschinenfabrik am Pferdemarkt eine Förderung in Höhe von 630.000 Euro erhalten wird. Oldenburger Abgeordneter und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dennis Rohde hat sich im Ausschuss für die Förderung des denkmalgeschützten Gebäudekomplexes ausgesprochen.
Oldenburg, 18. November 2020 - 4,5 Millionen Euro gehen in den Schlossgarten und das Eversten Holz! Ich freue mich, dass sich mein Einsatz im Haushaltsausschuss gelohnt hat und durch das Parksanierungsprogramm Fördermittel in die Oldenburger Grünflächen fließen!
Oldenburg, 18. November 2020 – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat ein neues Programm zu Förderung von Maßnahmen zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen – das „Parksanierungsprogramm“ – aufgelegt, von dem die Stadt Oldenburg massiv profitieren wird. Der Oldenburger Bundestagsabgeordnete und haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Dennis Rohde hat sich dafür eingesetzt, dass 4,5 Millionen Euro der insgesamt 100 Milionen Euro in den Schlossgarten und das Eversten Holz fließen werden
Berlin, 04.11.2020 - Im Plenumwurde der Bericht zum Untersuchungsausschuss "Berateraffäre im Verteidigungsministerium" diskutiert. Ich habe nochmal deutliche Worte gefunden: Solche Missstände sind in einem Ministerium inakzeptabel. Jetzt geht es auch darum, die Konsequenzen zu ziehen und eins muss gelten: Entscheidungen müssen von Beamtinnen und Beamten und nicht von Beraterinnen und Beratern getroffen werden!
Berlin, 02.10.2020 - Als SPD-Fraktion im Bundestag steht für uns fest: Wir setzen nicht die Axt an den Sozialstaat ein. In meiner Rede spreche ich darüber, wir wir die Corona-Mehrausgaben ausgleichen können und gleichzeitig für Sicherheit sorgen.
Berlin, 30.09.2020 - Einer der Höhepunkte der Haushaltsverhandlungen: Die Generaldebatte im Plenum des Deutschen Bundestages. Als SPD-Fraktion im Bundestag wollen wir, dass es den Menschen in Deutschland gut geht. Die Investitionen, die wir heute tätigen, sind die Steuereinnahmen von morgen.
Berlin, 29.09.2020 - Finanzminister Olaf Scholz hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, der in die Zukunft gerichtet ist und eine soziale Handschrift trägt.
Oldenburg, 21. September 2020 – Die Oldenburger Landtagsabgeordneten Hanna Naber und Ulf Prange sowie der Bundestagsabgeordnete für die Stadt Oldenburg und das Ammerland Dennis Rohde sind erfreut darüber, dass Einrichtungen der Stadt Oldenburg aus dem „Sofortausstattungsprogramm“ des Bundes und der Länder insgesamt 1,56 Mio. Euro für schulgebundene mobile Endgeräte erhalten.
Berlin, 17.09.2020 - Wir ändern das Grundgesetz, damit die Kommunen finanziell handlungsstark bleiben!